Wie ein Gesetz entsteht

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1. 1Vorschlag: Die Regierung oder Abgeordnete schreiben einen Gesetzentwurf.
2. 2Debatte: Die Abgeordneten diskutieren den Entwurf und schlagen Änderungen vor.
3. 3Abstimmung: Der Entwurf wird angenommen, wenn die Mehrheit dafür stimmt.
4. 4Unterschrift: Das Staatsoberhaupt unterschreibt das Gesetz, dann wird es veröffentlicht.

Beispiele

• Das Handyverbot am Steuer wurde vom Parlament beschlossen, bevor die Polizei Autofahrer dafür bestrafen durfte.
• Das Rauchverbot in Restaurants wurde debattiert und abgestimmt, bevor es auch in Cafés galt.

Quiz: Wie ein Gesetz entsteht (9. Klasse)

1. 1

   Was ist ein Gesetzentwurf?

   • Ein Gesetz, an das sich schon alle halten müssen
   • Ein Gerichtsurteil, das erklärt, wie ein Gesetz angewendet wird
   • Ein schriftlicher Vorschlag für ein neues Gesetz, den das Parlament prüfen wird
2. 2

   Was ist nötig, damit das Parlament einen Gesetzentwurf beschließt?

   • Alle Abgeordneten müssen zustimmen
   • Eine Mehrheit der Abgeordneten muss dafür stimmen
   • Das Staatsoberhaupt muss ihn vor Beginn der Debatte genehmigen
3. 3

   Das Parlament hat gerade einen Gesetzentwurf beschlossen. Was muss noch passieren, bevor sich alle daran halten müssen?

   • Das Staatsoberhaupt unterschreibt ihn, und dann wird er veröffentlicht
   • Das Parlament debattiert noch einmal darüber, um Änderungen einzufügen
   • Alle Bürgerinnen und Bürger stimmen in einer Volksabstimmung darüber ab

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