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Wie ein Gesetz entsteht
Ein Gesetz beginnt als schriftlicher Vorschlag, der Gesetzentwurf heißt und von der Regierung oder von Abgeordneten eingebracht wird. Das Parlament berät und ändert ihn und stimmt darüber ab, und nach Unterschrift und Veröffentlichung wird daraus ein Gesetz, an das sich alle halten müssen.
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Auf dem Bild
- Vorschlag: Die Regierung oder Abgeordnete schreiben einen Gesetzentwurf.
- Debatte: Die Abgeordneten diskutieren den Entwurf und schlagen Änderungen vor.
- Abstimmung: Der Entwurf wird angenommen, wenn die Mehrheit dafür stimmt.
- Unterschrift: Das Staatsoberhaupt unterschreibt das Gesetz, dann wird es veröffentlicht.
Beispiele
- Das Handyverbot am Steuer wurde vom Parlament beschlossen, bevor die Polizei Autofahrer dafür bestrafen durfte.
- Das Rauchverbot in Restaurants wurde debattiert und abgestimmt, bevor es auch in Cafés galt.
Das Wichtigste
- Ein Entwurf wird erst zum Gesetz, wenn das Parlament ihn beschlossen hat.
- Ein Gesetz gilt erst, wenn es unterschrieben und offiziell veröffentlicht ist.
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